Übersicht

Allgemein

Scholz kann Kanzler

Die wichtigste politische Frage des Jahres? Das ist natürlich die K-Frage. Nach sechzehn Jahren hört Angela Merkel als Bundeskanzlerin auf und die Frage ihrer Nachfolge ist wirklich spannend.   Es gibt eine Frau und zwei Männer zur…

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…

Eine Notbremse für alle

Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Wechselnde Winde

Die öffentliche Meinung wechselt schnell in diesen Zeiten. Erinnert Ihr Euch noch an die Stimmung vor gerade einmal einem Monat? Nach dem langen Lockdown-Winter waren die Infektionszahlen zurückgegangen – nicht weit genug, aber immerhin. In der öffentlichen Diskussion schien es…

Corona und „die Politik“

Habt Ihr das letzte Polit-Barometer des ZDF gesehen? Ein Ergebnis war besonders interessant, die Antworten auf die Frage „Akutell geltende Corona-Maßnahmen sind …“. Ergebnis: 26 % halten die Maßnahmen für übertrieben, 31 % für gerade richtig und 36 %…

Die dritte Welle

Für alle, die unter die Pandemie am liebsten einen Schlussstrich ziehen würden, war die letzte Woche richtig schlecht. Die Infektionszahlen sind in Deutschland fast um ein Drittel gestiegen und auch bei uns in Niedersachsen nur etwas weniger. Nach allen Prognosen…

Gute Kitas für Niedersachsen!

Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…

Ein Jahr Corona in Niedersachsen

Am Sonntag war ein Jubiläum fällig, auf das wir alle sehr gut hätten verzichten können. Damals ist nämlich in Uetze (Region Hannover) die erste Corona-Infektion entdeckt worden und seitdem sind wir Teil der Pandemie, haben nie geahnte Erfahrungen machen müssen …

Gute Nachrichten gefällig?

In einer Woche ist das Corona-Virus ein Jahr lang in Niedersachsen aktiv und der Anfang dieses Jahres steht ganz und gar unter diesen Vorzeichen. Dementsprechend ist die Stimmung, alle sehnen sich nach guten Nachrichten. Der Blick auf die Infektionen gehört…

Hilfe, Schnee!

Die Katastrophe der Woche war der Wintereinbruch: Der Bahnverkehr wird weitflächig eingestellt, in Hannover geht nichts mehr bei der Stadtbahn und viele Kinder machen eine komplett neue Erfahrung – Schulausfall nicht mehr wegen Corona, sondern wegen Wetter. Aber nicht…

Zwei Gespräche, zwei Lager, ein Vorschlag

Zwei Gespräche aus der letzten Woche sind mir besonders in Erinnerung geblieben.   Zum einen eine Video-Konferenz mit vier Betroffenen, die Monate nach ihrer Corona-Infektion immer noch unter schweren Nachwirkungen leiden. Darunter waren auch solche, die…

STATEMENT VON HANNA NABER ZUR KRITIK VON BERND ALTHUSMANN AM IMPF-MANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…